Ursprüngliche Meldung vom 05.11.2011, 01:44 Uhr:

Paukenschlag im Patentkrieg: Nachdem Apple zuletzt gegen Samsung einige gerichtliche Erfolge einfahren konnte, scheint sich nun das Blatt zu wenden.

Das Landgericht Mannheim verbietet Apple für Deutschland mit sofortiger Wirkung den Verkauf von Geräten, die ein Mobilfunk-Patent von Motorola verletzten.

Der deutsche Patentrechtsexperte Florian Müller veröffentlichte in der Nacht auf Samstag das angebliche Gerichtsurteil in seinem Blog. Auch wenn nicht mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass es sich bei dem Schreiben um ein Fake handelt, deuten Wortwahl, Erscheinungsbild und einige weitere Faktoren darauf hin, dass das Schriftstück authentisch ist. Apple und Motorola waren für uns zu so später Stunde allerdings für keine Stellungnahme erreichbar.

Bei dem Urteil handelt es sich um ein Versäumnis-Urteil, also einen Schuldspruch, der zustande kam, da Apple es versäumte, auf die Anschuldigungen von Motorola zu reagieren. Laut Urteil darf Apple in Deutschland keine „mobilen Geräte“ mehr vertreiben, die gegen ein Motorola-Patent auf drahtlose Kommunikation verstoßen. Dieses Patent wurde Motorola 2003 zugesprochen und beschreibt „ein Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines mobiltelefoninitiierten Transfers für ein Paketfunksystem“. In welcher Form das iPhone und eventuell auch das iPad mit 3G dagegen verstoßen, ist uns derzeit noch nicht bekannt.

Da Apple jedoch verpflichtet wird, Motorola zwecks Bemessung einer Schadensersatzsumme offenzulegen, in welchem Umfang gegen das Patent verstoßen wurde, dürften schon bald weitere Informationen zu dem Schutzrecht bekannt werden. Auch wenn Apple mit Sicherheit gegen das Urteil vorgehen wird, kann das Verkaufsverbot laut Schuldspruch unabhängig von einem eventuellen Widerspruch vorläufig vollstreckt werden.

Update 05.11.2011, 09:00 Uhr:
Inzwischen liegen zu dem Urteil einige neue Informationen vor, die leider auch viele neue Fragen aufwerfen, statt etwas Licht ins Dunkel zu bringen. So verweist Apple in der Angelegenheit auf ein kurzes Statement, das zwar immerhin die Echtheit der Gerichtsdokumente bestätigt, aber datrüber hinaus wenig Aussagekraft hat: „Das ist eine verfahrenstechnische Angelegenheit und hat nichts mit dem Ausgang des eigentlichen Falles zu tun. Es betrifft derzeit weder unsere Fähigkeit in Deutschland Geschäfte zu machen, noch Produkte zu verkaufen.“

Eine mögliche Begründung für diese Selbstsicherheit könnte im Adressaten des Urteils liegen: Dort ist die Rede von „Apple Inc.“, also dem amerikanischen Mutterkonzern und nicht von „Apple GmbH“, also der deutschen Tochterfirma, die hierzulande für den Vertrieb zuständig ist. Allerdings verweist Patent-Experte Müller zu Recht darauf, dass es Apple Inc. hierzulande nicht nur verboten ist „mobile Geräte zu liefern“, sondern auch sie „anzubieten“. Und zumindest letzteres wird durch die deutsche Website apple.de, die nur eine Umleitung zu apple.com/de, auf jeden Fall getan. Da diese Website inklusive des Online-Shops Apple Inc. und nicht der Apple GmbH gehört, müsste das Urteil zumindest in diesem Fall greifen. Darüber hinaus wäre es Apple Inc. verboten, neue Geräte zur Apple GmbH nach Deutschland zu liefern, weshalb es theoretisch keinen neuen Nachschub an iPhones mehr geben dürfte.

Wir bleiben selbstverständlich weiterhin für Sie am Ball und informieren Sie an dieser Stelle, sobald sich neue Entwicklungen in diesem komplizierten aber hochspannenden Fall ergeben.  (cel)

Quelle

das in meinem Profilbild zu lesende sup ist die Kurzform von What´s up? und nicht, wie fälschlicher Weise angenommen, SUP für Supporter :-)

" Motorola hat vor dem LG Mannheim erreicht, dass Apple vorerst keine iPhones mehr in Deutschland anbieten darf.

Der iPhone-Verkauf ist aber vorerst nicht gefährdet. "

Toll , Du kannst lesen ....

Hm, ich frage mich was an den Patentschlachten zwischen den Großkonzernen so hochspannend oder brisant ist? ... Tag täglich werden Gerichtsurteile gefällt in dieser Form. Vor kurzem war es doch erst die PS3 und/oder das Samsung Galaxy Tab was irgendwo nicht vertickert werden durfte.

Von diesen Patentgedöns zwischen den Großkonzernen halte ich nicht viel. Die verklagen sich gegenseitig um Millionen/Millarden, und nach dem Verfahren gehts beim nächsten Patentstreit in die nächste Runde. Wer (ich spreche von Großkonzernen) eine Idee hat, sie umsetzt und damit Geld verdient, seine Sache gut macht und vernünftig weiter entwickelt braucht kein Patent auf irgendeine besondere Funktion/Form oder sonstiges Features oder Produktdesigns. Anders sieht es nur ausschließlich bei grundsätzlichen Neuerfindungen aus. Gilt für Apple, wie auch für google, Samsung, Motorola und Co..

Hier wird es lediglich wieder gehypt, da es halt um Apple geht, und somit um eine große Marktdominanz, wovon eben viele betroffen sein könnten, und es dementsprechend eine viel gelesene Schlagzeile wird. Was neues ist diese Nachricht an sich dennoch nicht, vom Grundprinzip einer Patentstreitigkeit halt.

Ich denke aber wer ein iPhone haben will, ist eh Internetaffin und bestellt es sich halt bei amazon.uk oder sonst wo bei Nachbarn von Deutschland. Ist doch heut zu Tage alles nicht mehr auf unser Land reduziert.

bin mal gespannt von wemm apple das geplante fehrsehergerät kopiert

wenn aber ein caffe namen apfelkind ein apfel und 2 kinderköpfe als loge hat , ist apple der erste der klagt

muss ja geld in die kasse kommen um die eigene anklage zu finazieren

Wer da meint ,er sei besser als der eine.Steht oft da gemieden und alleine.

Wer da meint besser zu sein als der ander.ist meist dumm in sein Verstande.

Wie du schon erkannt hast, Apple ist ein Unternehmen das polarisiert wie kein Zweites. Es ist wie Sushi, man liebt es oder man hasst es.

Da kommen sie alle wieder aus ihren Löchern … 

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anscheinend ja nicht ohne grund

Kennst du sie schon?http://www.goolive.de/forumregel n
Die Goolive-Forenregeln!

Naja... Zu solchen Streitereien und bescheuerten Klagen (egal ob von Apple, gegen Apple oder von oder gegen sonstwen) kann es doch nur kommen, weil man mittlerweile wirklich JEDE SCHEISSE dauerhaft patentieren kann...

Ich sage nur in den USA die Umbenennung von Kentucky Fried Chicken in KFC... Na? Weiß wer, warum da nirgends mehr das Wort "Kentucky" an den Restaurants oder Produkten steht?

Ganz ehrlich... Sich "Glasscheibe vorne und schwarzes Gehäuse" als Designpatent überhaupt anmelden zu können ist albern... Ein Rückwärtszählender Paketzähler für TCP/IP auf Mobilgeräten... Ja... Öhm... Sososo... Ein Patent, ja?

Wer hält eigentlich das Patent für "runder und innen offener Ring aus vulkanisiertem Kautschuk"? :D Oder für das Wort "und"?

Die Klage (wie auch das Urteil)Ist vollkommen Schwachsinnig. Ebenso wie vorher die Galaxy-Tab geschichte und viele andere Urteile...

Man kann es übertreiben und vor allem in der IT und bei den großen Hardwareherstellern wird das unglaiblich oft getan...

Ach ja: Dass es nur "man liebt Apple" oder "man haßt Apple" gibt stimmt so nicht...

--- Gegner glauben uns zu widerlegen, wenn sie ihre Meinung wiederholen und auf die unsrige nicht achten. ---
Johann Wolfgang von Goethe

... da sind die Sachen in meinem Ordner für nichtangemeldete Patente (hab da momentan kein Geld für...) noch richtig sinnvoll (ich werde sie nicht beschreiben oder auch nur benennen... ).

Stimmt, mir ist Apple ziemlich egal.

There´s only one fatale disease, I´ve concluded. It´s called hypochondria. And it´s deadly. (K. Richards)

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F iction is the truth inside the lie - Stephen King

: Das Mannheimer Landsgericht hat im Rechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple für Motorola entschieden –

und ein Verkaufsverbot für Apple-Mobilgeräte ausgesprochen.

Bereits im April 2011 wurden Patentmissbräuche von Motorola angemahnt, dies ist nun die erste stichhaltige Entscheidung.

Von dem Beschluss betroffen sind grundsätzlich alle Apple-Mobilgeräte mit GPRS-Mobilfunk-Funktionalität, in der Klageschrift werden iPhone 2G, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G genannt. Grundsätzlich dürfte allerdings auch das iPhone 4S davon betroffen sein, das nach Prozessbeginn veröffentlicht wurde.
Apple hat nun die Chance, seine Produkte dahingehend zu verändern, dass Motorolas Mobilfunkpatente nicht weiterhin verwendet werden.

Motorola hat die Chance, eine Einstweilige Verfügung gegen Apple in Kraft treten zu lassen: Gegen eine Zahlung von 100 Millionen Euro kann veranlasst werden, dass Apple der weitere Verkauf der betreffenden Geräte verboten wird. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass Motorola davon Gebrauch machen wird, da die Entscheidung des Amtsgerichts noch von einer höheren Instanz widerrufen werden kann.

[via FOSS Patents]

QUELLE

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